Aus dem Gemeinderat
Foto: Stefan Vogg, Fitnessparkour in Friedberg
Fitnessinsel – endlich einen Standort in Zusmarshausen gefunden!
Zus macht sich fit! Seit mehr als acht Jahren gibt es keine zeitgemäßen Fitnessgeräte in Zusmarshausen. So lange hat es gedauert, dass seit der Forderung durch Stefan Vogg im Jahr 2014 nun endlich am 18.10.2022 im Gemeinderat entschieden werden konnte. Dabei wurde Stefan Vogg, damals im Amt des 3. Bürgermeisters, sogar von der Gemeinde beauftragt, den Zustand und die Zukunft des Trimm-Dich-Pfades am Horn zu beurteilen. Er äußerte dringenden Handlungsbedarf aufgrund der erheblichen Unfallgefahren an den in die Jahre gekommenen Stationen. Daraufhin wurden die Anlagen durch den Bauhof ersatzlos abgebaut.
Diese wenig zufriedenstellende Maßnahme veranlasste Stefan Vogg, verschiedene Kommunen und Städte zu besuchen, die für ihre Bürgerinnen und Bürger bereits eine moderne Freizeiteinrichtung zur Verfügung stellten.
Beispiele gab es in Friedberg oder auch in Gersthofen. Dort kommen am Abend und an den Wochenenden Alt und Jung zusammen, um etwas für Ihre Gesundheit zu tun. In Deuringen war eine ansprechende Fitnessinsel mitten im Wald entstanden, die sehr großen Zuspruch erfährt.
Beispiele gab es in Friedberg oder auch in Gersthofen. Dort kommen am Abend und an den Wochenenden Alt und Jung zusammen, um etwas für Ihre Gesundheit zu tun. In Deuringen war eine ansprechende Fitnessinsel mitten im Wald entstanden, die sehr großen Zuspruch erfährt.
Die Bürgerversammlung am 29.11.2016 in Gabelbach untermauerte den dringenden Wunsch der Zusser Einwohner nach einer Neuanlage. Stefan Vogg beantragte folgerichtig am 8.1.2017, eine Fitnessinsel anzulegen. Da bis zur Bürgerversammlung am 2.11.2021 seitens der Gemeinde immer noch nichts unternommen worden war, wurde aus der Bürgerschaft der Wunsch nach der Umsetzung des Antrags nochmals betont.
Jetzt ist es so weit: Mit der Installation des Bewegungsparcours aus robusten und wenig reparaturbedürftigen Calisthenics-Geräten am Nordufer des Rothsees wird Zusmarshausen um ein Fitnessangebot reicher. Konzentriertes Training nach moderner Trainingslehre wird damit möglich.
Stefan Vogg und die Bürgerliste Zusmarshausen hoffen auf die schnelle Umsetzung, laut Beschluss im Haushaltsjahr 2023. Auf keinen Fall dürfen wieder Jahre der Untätigkeit ins Land gehen. Wir bleiben für Sie am Ball!
Besuchen Sie auch die Facebookseite „Bürgerliste Zusmarshausen“!
Kommunen stimmen für Tempo 120 auf der A8 – Zusmarshausen will eine gemeinsame Resolution mit anderen Kommunen an der Autobahn auf den Weg bringen
Diese Schlagzeile war am 4. Februar 2021 in der Augsburger Allgemeinen Zeitung zu lesen.
Nicht zu lesen war, dass die Initiative zu dieser Resolution von der BLZus ausging. Bereits am 14. August 2020 hatte die BLZus unter Federführung von Marktrat Stefan Vogg einen Antrag im Marktgemeinderat gestellt und darin den 1. Bürgermeister von Zusmarshausen aufgefordert, Kontakt zu den betroffenen Kommunen Dasing, Adelsried, Jettingen-Scheppach, Burgau, Günzburg und den Landräten der Landkreise Augsburg und Günzburg aufzunehmen, um eine gemeinsame Resolution auf den Weg zu bringen.
Lesen Sie hier den vollen Text des Antrags Antrag zumTempolimit.
Hintergrund war die Einführung eines Tempolimits von 120 km/h lediglich für den Streckenabschnitt Neusäß-Friedberg. Wichtig wäre aber eine Ausweitung des Tempolimits von Neusäß bis mindestens nach Günzburg. In diesem Bereich kommt es immer wieder zu schweren Verkehrsunfällen.
Am 17.9.2020 wurde der Antrag im Gemeinderat behandelt und nach heftiger Diskussion mit Mehrheit angenommen. Nun war der 1.Bürgermeister von Zusmarshausen am Zug. Obwohl er selbst gegen den Antrag stimmte, musste er sich notgedrungen des Themas annehmen.
Nach monatelangem Zuwarten erkundigte sich Stefan Vogg am 09.01.2021 in einer Mail, leider ohne eine entsprechende Rückantwort zu erhalten, ob der Bürgermeister auf der Gemeinderatssitzung am 21.1.2021 einen Sachstand geben könnte und ob er schon etwas unternommen habe?
Am 21.1.2021 hieß es dann, man hätte die Kommunen im November angeschrieben. Es hätten sich noch nicht alle beteiligten Kommunen und Landräte geäußert.
Und jetzt erfahren wir aus der Zeitung, schlappe 6 Monate nach Beschlussfassung, was für eine tolle Initiative der 1. Bürgermeister von Zusmarshausen gestartet hat. So schmückt man sich mit fremden Federn. Ohne den Antrag und das immer wieder Nachfassen der BLZus wäre gar nichts gelaufen. Und sprichwörtlich: Der Hund musste einmal wieder zum Jagen getragen werden und wer die Zeitung liest, erfährt dort mehr als die Markträte vom Bürgermeister.
Saftige Erhöhung der Wassergebühren
Dieser Tage landen die Abrechnungsbescheide über Benutzungsgebühren in den Briefkästen der Zusser Bürgerinnen und Bürger. Abgerechnet wird das Jahr 2020, abgerechnet werden u.a. die Wassergebühren. Bei diesen gab es eine Teuerung, die bereits am 04.06.2020 im Gemeinderat beschlossen wurde und rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft trat.
Lesen Sie hier eine ausführliche Darstellung zu folgenden Punkten:
Was wurde in der Gemeinderatssitzung genau beschlossen? Anreiz zum Wassersparen entfällt.
Warum mussten die Gebühren angehoben werden? Die BLZus stellt Fragen zur Kostenexplosion bei den laufenden Kosten der Wasserversorgung.
Saftige Erhöhung der Wassergebühren
FAZIT
Die BLZus war und ist der Meinung, dass die Gebührenerhöhung in diesem Ausmaß nicht nötig gewesen wäre und u.E. auch nicht gerechtfertigt werden kann.
Besuchen Sie auch die Facebookseite „Bürgerliste Zusmarshausen“!
Massive Probleme im Haushalt
Der Gemeinderat hat sich in den letzten Monaten intensiv mit der Finanzsituation der Marktgemeinde auseinandergesetzt. Zunächst musste der Haushaltsplan für 2020 verabschiedet werden. Dies geschah in der Sitzung des Gemeinderats am 01.10.2020. Das Bemerkenswerte an diesem Datum ist, dass Haushaltsjahr Kalenderjahr ist. 10 Monate hatte Zusmarshausen keinen genehmigten Haushalt und damit auch keinen genehmigten Stellenplan. In dieser Zeit hat die Kommune keine Befugnisse, Stellen zu besetzen oder Geld für Maßnahmen auszugeben, die nicht bereits im Haushaltsplan 2019 vorgesehen waren. Soweit zur rechtlichen Situation, die offensichtlich den 1. Bürgermeister nicht interessierte.
Der Haushaltplan 2020 offenbarte zusammen mit dem Finanzplan für die Jahre 2020-2023 massive Finanzprobleme des Marktes. Der Markt muss sparen und zwar gewaltig. Die Finanznot ist nur zu einem kleinen Teil Corona-bedingt. Die Gewerbesteuerausfälle im Jahr 2020 von ca. 4 Mio. € wurden inzwischen vom Bund vollständig kompensiert. Die wirtschaftlichen Probleme haben sich seit Jahren durch eine ausufernde Personal- und Ausgabenpolitik der Verwaltung angebahnt. Die Verwaltung verbraucht inzwischen mehr Geld als sie einnimmt. Nach Berechnungen der Finanzverwaltung gilt dies nicht nur für 2020, sondern auch für die Folgejahre 2021-2024. Insgesamt ergibt sich ein Defizit von 5,4 Mio € bis 2024. Dieses Defizit im Verwaltungshaushalt muss ausgeglichen werden durch Entnahme aus der Rücklage, die fast aufgebraucht ist, oder über Kreditaufnahme. Darüber hinaus ist für Investitionsmaßnahmen, die sich nicht refinanzieren, kein Geld vorhanden, das normalerweise im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden sollte. Also muss auch hier Geld über Kredite finanziert werden.
Nur z.B. – nach dem vom Gemeinderat mit Mehrheit genehmigten (!) Haushaltsplan von 2020 errechnet sich für die geplanten Investitionen ein Finanzbedarf von 2020 – 2023 von 27 Mio. €! (Haushaltsplan 2020 S. 353) Stand heute ohne Unwägbarkeiten von Kostensteigerungen gerade im Bausektor. Nach dem Finanzplan 2020 müssen zur Finanzierung dieser Kosten ca. 17 Mio. € über Kredit finanziert werden (Haushaltsplan 2020, S. 349). Allein zur Tilgung dieser Kredite fallen in 2022 in Summe 778.000 € an und in 2023 insgesamt 1,5 Mio. €! (Haushaltsplan 2020 S. 351). Welch ein Wahnsinn!
Die für die geplanten Investitionsmaßnahmen notwendige Kreditaufnahme und die dadurch entstehende Belastung durch Kredittilgungszahlungen sind so massiv, dass es in 2020 eine dicke Rüge der Kommunalaufsicht gab.
Aber selbst diese Rüge der Kommunalaufsicht hält den 1. Bürgermeister nicht davon ab, den Haushalt 2021 mit einem gewaltigen Defizit im Verwaltungshaushalt und einem teuren Investitionsprogramm voranzutreiben. So, als gäbe es keinerlei Grund zur Beunruhigung. Wie das alles finanziert werden soll, konnte der selbstgerechte Rathauschef allerdings nicht erklären.
Lesen Sie hier einen ausführlichen Beitrag zur Finanzsituation des Marktes, zur Rüge durch die Kommunalaufsicht, zu einem offenen Brief der BLZus und zu dem Wutausbruch des Bürgermeisters darüber in der letzten Sitzung des Jahrs 2020 mit dem Titel „Das bisschen Haushalt – eine offene Abrechnung“.Das bisschen Haushalt_final
Der Originaltext des offenen Briefs kann hier heruntergeladen werden.Offener Brief
Die Stellungnahme zum Haushalt 2020 durch den Fraktionsvorsitzenden der BLZus, Harry Juraschek, finden Sie hier.Stellungnahme zum Haushalt 2020f des Marktes Zusmarshausen
Der Zusser Gemeinderat fasst keinen Beschluss zu den geplanten Bahntrassen auf Zusmarshauser Gemarkung. Die Fraktion der BLZus hatte dies gefordert, konnte sich aber gegen die Stimmen der anderen Fraktionen nicht durchsetzen.
Während sich andere Kommunen wie Horgau, Adelsried oder auch Günzburg schon eingehend mit den Vor- und Nachteilen der geplanten Schnellbahntrassen beschäftigten, Stellung bezogen, Beschlüsse gefasst und Forderungen an die Bahn gestellt haben, läuft in Zusmarshausen wieder einmal gar nichts. Und dass, obwohl Zusmarshausen mit seinen Ortsteilen Streitheim, Wörleschwang und Wollbach, aber auch Zusmarshausen, am stärksten von den Planspielen der Deutschen Bahn (DB) betroffen ist.
Bereits am 16.10.2020 fand in Augsburg die Auftaktveranstaltung der DB satt, auf der die geplanten Schnellbahntrassen vorgestellt wurden. Eingeladen waren u.a. die Bürgermeister der betroffenen Kommunen. Auf der Tagesordnung der nächstfolgenden Zusser Gemeinderatssitzung am 5.11.2020 war die Schnellbahntrasse aber kein Thema. Der Bürgermeister sah keine Notwendigkeit, seinen Gemeinderat zeitnah aus erster Hand zu informieren. Lediglich unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde das Bahnprojekt kurz angesprochen. Man sei „dran“, wolle auch Herrn Markus Baumann, Leiter des Bahnprojektes Ulm-Augsburg von der Deutschen Bahn, einladen. Aber aus zeitlichen Gründen, wohlgemerkt des Bürgermeisters, nicht des Bahnbeauftragten, wird es damit wohl erst Frühjahr werden.
Mit diesen lapidaren Ausführungen wischte der 1.Bürgermeister das Thema Schnellbahntrassen erst einmal vom Tisch.
Zwischenzeitlich war in der Augsburger Allgemeinen vom 31.10.2020 zu lesen, dass Bahnmanager Josel ein Zuckerl für Zusmarshausen bereit halten könnte, nämlich dort einen Bahnhof zu bauen und einzelne schnelle Regionalzüge dort halten zu lassen. Ein Zuckerl für was? Wie seriös war das gemeint? Soll Zusmarshausen damit „gekauft“ werden? Welche Gespräche sind hierzu gelaufen? Denn so etwas steht nicht einfach so in der Zeitung.
Kein Wort dazu von Herrn Bürgermeister Uhl auf der Gemeinderatssitzung am 5.11.2020.
Mit Schreiben vom 10.11.2020 forderte Marktrat Stefan Vogg von der BLZus den Bürgermeister eindringlich auf, das Bahnthema auf die Tagesordnung der Marktgemeinderatssitzung am 26.11. oder am 3.12. zu setzen. Es müsse auch in Zusmarshausen endlich eine Meinungsbildung auf politischer Ebene beginnen.
Am 26.11.2020 war es dann so weit. Unter TOP 7!, stellte der Bürgermeister anhand von Folien der DB das Bahnprojekt vor. Viel Neues war nicht zu hören, was nicht inzwischen auch in der Zeitung gestanden hat. Und vor allem nicht eine Stellungnahme oder eindeutige Positionierung des Bürgermeisters gegen die Trassen, von denen Zusmarshausen massiv betroffen wäre. Es sei zu früh. Man wisse doch noch gar nichts Genaues. Man würde nur eine Leuchtrakete zünden, die kurze Aufmerksamkeit hätte und sich dann im Nebel auflösen würde.
Ins gleiche Horn stießen die Gemeinderäte der CSU und der Freien Wähler.
Wir von der BLZus fragen uns, auf was sie denn noch warten wollen? Je konkreter die Pläne werden, je weniger Widerstand zu spüren ist, desto weniger besteht die Chance, die Trassen durch unsere Naherholungsgebiete unter gigantischem Flächenverbrauch, Zerstörung großer Bereiche im Naturpark Augsburg Westliche Wälder und Lärmbelastung durch nächtlichen Güterverkehr zu verhindern oder wenigstens eindringlich zu hinterfragen.
Nachdem der Bürgermeister keine Beschlussfassung des Gemeinderats zu diesem wichtigen Thema vorgesehen hatte, stellte Marktrat Marcus Bermeitinger von der BLZus den Antrag, jetzt auf dieser Sitzung einen Beschluss gegen die Bahntrassen an der Autobahn und durch das Zusamtal zu fassen. Der Antrag wurde von allen Markgemeinderäten der CSU, der FW und vom Bürgermeister abgelehnt! Nur die 5 Fraktionsmitglieder der BLZus stimmten geschlossen dafür.
Damit steht ausgerechnet Zusmarshausen allein auf weiter Flur und wartet untätig ab, während die DB fleißig weiter plant. Auch auf der Kreistagssitzung vom 7.12.2020 waren vom Zusser Bürgermeister nur ein paar dürre Worte, man sehe die Trassen in Autobahnnähe sehr kritisch, zu hören. Klar, ohne Beschluss seines Gemeinderates kann er allenfalls seine Privatmeinung äußern. Und einen Beschluss hat er ausdrücklich nicht gewollt. Quo vadis Zusmarshausen?
Den geringen Stellenwert, den das Projekt Schnellbahntrassen beim Bürgermeister und Markt Zusmarshausen einnimmt, kann man auch daran ablesen ,dass zum Webcast und der Bürgerbeteiligung im Netz am 07.12.2020 um 18.00 Uhr kein Wort/Hinweiß im örtlichen Marktboten zu finden war. Die Gemeinde Horgau z.B. hatte in ihrem Gemeindeblatt explizit darauf aufmerksam gemacht.
Die BLZus hält es nach wie vor für dringend erforderlich, dass sich die Marktgemeinde frühzeitig positioniert und für ihre Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen gegen eine Trassenführung auf ihrem Gemeindegebiet setzt.
Ach ja, da war doch noch der Bahnhof in Zusmarshausen, Wollbach oder Wörleschwang. Bürgermeister Uhl sprach auf der Gemeinderatssitzung am 26.11.2020 von einem Missverständnis. Was in der Presse stehe, entspreche nicht der Realität. Missverständnis?? Wer hat da denn wen missverstanden? Wir von der BLZus können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass dieses Bahnhofshirngespinst in Zusmarshausen geboren wurde.
Besuchen Sie auch die Facebookseite „Bürgerliste Zusmarshausen“!